Wege zu einer modernen Klima- und Energiepolitik
Der Schutz von Umwelt und Klima zählt zu den globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und genießt in der deutschen Politik, in Publizistik und Zivilgesellschaft einen hohen Stellenwert. Deutschland gilt international als eine der Vorreiternationen beim Klimaschutz und als Pionier beim Ausbau erneuerbarer Energien. 2011 beschloss Deutschland als erste Industrienation den Ausstieg aus der Atomenergie. Auch im globalen Rahmen setzt sich die Bundesregierung aktiv für den Umweltschutz, für klimafreundliche Entwicklungsstrategien ein. Das Sekretariat, das die Umsetzung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen begleitet, hat seinen Sitz in der Bundesstadt Bonn. Seit 1990 hat Deutschland seine Treibhausgas-Emissionen um fast 24 Prozent vermindert und damit seine aus dem 2005 in Kraft getretenen Kyoto-Protokoll erwachsenen Verpflichtungen einer Verminderung von 21 Prozent bis 2012 bereits übererfüllt. Im globalen Klimaschutzindex 2011 der unabhängigen Umweltschutzorganisation „Germanwatch“ liegt Deutschland auf einem der vorderen Plätze.
Schon seit Jahren verfolgt Deutschland einen Weg, der Klima- und Umweltschutz im Sinne nachhaltigen Wirtschaftens zusammenführt. Der Schlüssel dazu ist die Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz sowie der Ausbau erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe. Dies fördert die Entwicklung neuer Energietechnologien sowohl auf der Angebotsseite, bei Kraftwerken sowie den erneuerbaren Energien, als auch auf der Nachfrageseite, dort, wo Energie verbraucht wird.
Der Naturschutz („Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen“) ist seit 1994 als Staatsziel im Artikel 20a des Grundgesetzes verankert. Eine intakte Natur, reine Luft und saubere Gewässer sind Voraussetzungen für eine hohe Lebens- und Umweltqualität in Deutschland. Bei Luft- und Gewässerreinhaltung zeigen die Umweltindikatoren in eine positive Richtung, weil viele Emissionen in den vergangenen Jahren deutlich reduziert wurden. Die Treibhausgas-Emissionen des Straßenverkehrs sind – trotz erheblich gestiegenen Verkehrsaufkommens – seit 1999 rückläufig und liegen mittlerweile unter dem Niveau von 1990. Für die etwa fünfzigprozentige Reduzierung der Stickoxid-Emissionen ist unter anderem die Ausstattung der Kfz mit Fahrzeugkatalysatoren verantwortlich. Die Schwefeldioxid-Emissionen der Stein- und Braunkohlekraftwerke konnten durch die gesetzlich vorgeschriebene Rauchgasentschwefelung um 90 Prozent gemindert werden. Gesunken ist in den vergangenen Jahren auch der tägliche Pro-Kopf-Verbrauch an Trinkwasser von 144 Litern je Einwohner auf 121 Liter, das entspricht dem zweitniedrigsten Verbrauch aller Industriestaaten.